Parteiwatch

Wir bringen Transparenz in die Vergabe der Listenplätze in den Parteien

Unser Projekt PARTEIWATCH nimmt einen zentralen, aber bislang viel zu oft ignorierten Prozess in unserem Wahlsystem genauer unter die Lupe: Die Vergabe der Listenplätze in den Parteien. 

In den Bundestag können Kandidierende entweder über ein Direktmandat oder ein Listenmandat kommen (für mehr Informationen siehe hier). 

Knapp 60% der Bundestagsabgeordneten  kommen über die Liste ins Parlament.

Um ein Listenmandat zu erlangen, müssen Politiker*innen es erst auf die Landesliste einer Partei schaffen. Das bedeutet wiederum, wer einen vorderen Platz auf der Liste einer der größeren Parteien hat, zieht mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ins Parlament ein. Die Zuteilung dieser Listenplätze durch die Landesparteien ist dementsprechend ein entscheidender Faktor dafür, wer die Bevölkerung letztendlich im Parlament vertritt.

Diese Vergabe findet allerdings weitestgehend fernab der Öffentlichkeit statt und wird tatsächlich nur in Ausnahmefällen überhaupt dokumentiert.

Wer bekommt eigentlich einen sicheren Listenplatz und sitzt damit schon vor dem Wahltag quasi sicher im Parlament? Welche Netzwerke spielen dabei eine Rolle? Und wieso werden Menschen mit diversen Hintergründen, junge Menschen und andere strukturell benachteiligte Personengruppen systematisch auf die schlechteren Listenplätze verdrängt oder gar nicht erst aufgestellt? Auf diese Fragen will PARTEIWATCH Antworten geben. 

Was ist Parteiwatch? 

Parteiwatch ist ein Projekt des Wir für Demokratie e.V. mit dem langfristigen Ziel, Parteien dazu zu motivieren, den parteiinternen Aufstellungsprozess von Kandidierenden transparenter und inklusiver zu gestalten. In der Zusammenarbeit mit unserem Netzwerkpartner Brand New Bundestag ist immer wieder die Frage aufgekommen, wie sich der Prozess der Listenaufstellung aus Sicht parteipolitisch engagierter Menschen verändern müsste, um den Zugang zu vorderen Listenplätzen inklusiver zu gestalten? 

 

Was habt ihr konkret vor?

Wir planen im ersten Schritt in den Bundesländern, die 2024 einen neuen Landtag wählen (Brandenburg, Thüringen und Sachsen), parteiübergreifende Workshops.Dabei wollen wir gemeinsam mit Betroffenen aus allen Parteien in vertraulicher Atmosphäre die Erfahrungen von Betroffenen sammeln und auf der Grundlage mögliche Strategien erarbeiten, die bei der Überwindung der bestehenden Hürden hilfreich sein könnten. Diese Ideen können die Betroffenen sodann mit in die parteiinternen Aufstellungsprozesse nehmen und dort einbringen. In einem nächsten Schritt wollen wir die gemeinsam auf den Workshops erarbeiteten Ergebnisse als eine Art “Toolkit” verschriftlichen, das wir öffentlich zugänglich zur Verfügung stellen werden. Weitere Informationen zu den Workshops können in der Einladung gefunden werden. 

Wann und wo finden die Workshops statt?

  • Sachsen, Dresden: 17. Juni 2023
  • Thüringen, Weimar: 24. Juni 2023
  • Brandenburg, Fürstenberg/Havel: 01. Juli 2023

 

Wie kann ich mich anmelden?

Hier kommst du zum Anmeldeformular! Hast du Feedback für uns oder möchtest du dich bei unserem Projekt engagieren? Schick uns eine Mail an [email protected].

Ist das Projekt wirklich überparteilich? 

Die Anmeldung zum Projekt steht Betroffenen aus allen demokratischen Parteien offen. 

Wie ist eure Verbindung zu BNB? 

Das Projekt Parteiwatch ist ein Projekt vom Wir für Demokratie e.V.. Der Verein ist auch der Träger von BNB, also sind Parteiwatch und BNB quasi “Schwesterprojekte”. Parteiwatch nutzt aber das Netzwerk von BNB mit, also z.B. die Ehrenamtlichen/Volunteers und ist eng an die Strukturen angegliedert. 

Wie wird das Projekt finanziert? 

Wir haben eine Projektförderung der Gemeinnützigen Hertie Stiftung für das Jahr 2023. Darüber wird das Projekt finanziert und gefördert. 

Das Hertie Förderprogramm heißt “Mitwirken”.

Gerne bei Fragen oder Anregungen jederzeit bei [email protected] melden! 

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