Parteiwatch

Unser Projekt PARTEIWATCH nimmt einen zentralen, aber bislang viel zu oft ignorierten Prozess in unserem Wahlsystem genauer unter die Lupe: Die Vergabe der Listenplätze in den Parteien. 

In den Bundestag können Kandidierende entweder über ein Direktmandat oder ein Listenmandat kommen (für mehr Informationen siehe hier). 

Knapp 60% der Bundestagsabgeordneten  kommen über die Liste ins Parlament.

Um ein Listenmandat zu erlangen, müssen Politiker*innen es erst auf die Landesliste einer Partei schaffen. Das bedeutet wiederum, wer einen vorderen Platz auf der Liste einer der größeren Parteien hat, zieht mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ins Parlament ein. Die Zuteilung dieser Listenplätze durch die Landesparteien ist dementsprechend ein entscheidender Faktor dafür, wer die Bevölkerung letztendlich im Parlament vertritt.

Diese Vergabe findet allerdings weitestgehend fernab der Öffentlichkeit statt und wird tatsächlich nur in Ausnahmefällen überhaupt dokumentiert.

Wer bekommt eigentlich einen sicheren Listenplatz und sitzt damit schon vor dem Wahltag quasi sicher im Parlament? Welche Netzwerke spielen dabei eine Rolle? Und wieso werden Menschen mit diversen Hintergründen, junge Menschen und andere strukturell benachteiligte Personengruppen systematisch auf die schlechteren Listenplätze verdrängt oder gar nicht erst aufgestellt? Auf diese Fragen will PARTEIWATCH Antworten geben. 

Was ist Parteiwatch? 

Parteiwatch ist ein Projekt des Wir für Demokratie e.V. mit dem langfristigen Ziel, Parteien dazu zu motivieren, den parteiinternen Aufstellungsprozess von Kandidierenden transparenter und inklusiver zu gestalten. In der Zusammenarbeit mit unserem Netzwerkpartner Brand New Bundestag ist immer wieder die Frage aufgekommen, wie sich der Prozess der Listenaufstellung aus Sicht parteipolitisch engagierter Menschen verändern müsste, um den Zugang zu vorderen Listenplätzen inklusiver zu gestalten?